Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen www.handelsblatt-shop.com

§ 1 Gegenstand

Diese allgemeinen Vertragsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung der Seite handelsblatt-shop.de und die hierüber abgeschlossenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Käufer - nachstehend „Kunde" genannt - und der Handelsblatt GmbH, Kasernenstr. 67, 40213 Düsseldorf, vertreten durch die Geschäftsführer Marianne Dölz, Dr. Michael Stollarz – nachstehend „HB" genannt.

Die AGB sowie das elektronische Bestellformular können vom Kunden auf abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsschluss

1. Angebote und Darstellungen auf den Webseiten der HB sind freibleibend. Der Vertrag über den/die vom Kunden ausgewählten Artikel kommt erst durch ausdrückliche Bestätigung des Vertragsschlusses bzw. durch Zugang der Ware beim Kunden zustande. Auslandsbestellungen werden nur gegen Vorkasse abgewickelt.
2. HB wird den Eingang der Kundenbestellung elektronisch bestätigen. Die Bestätigung bewirkt nicht den Vertragsschluss.
3. Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit.  Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen erstattet. Die Ware wird nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert.
   Eine Bestellung ist nur für volljährige Personen (= ab 18 Jahren) möglich.

§ 3 Preise & Konditionen

1. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Der Kaufpreis ist 14 Tage nach Rechnungszugang fällig und auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Ab einem Gesamtbestellwert von über 150,00 € brutto ist eine Auslieferung der Ware nur gegen Vorkasse möglich. Die Auslieferung erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang. Eine Auslieferung der Ware außerhalb Deutschlands ist unabhängig vom Warenwert nur gegen Vorkasse möglich.
3. Bei Zahlungsverzug ist HB berechtigt, die Nutzung der HB-Artikel umgehend zu untersagen.

§ 4 Lieferung / Eigentumsvorbehalt

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
2. Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Erfüllung sämtlicher Forderungen der HB gegen den Kunden auf diesen über.
3. Die Versandkosten betragen 2,- € bei einem Warenwert bis 12,- € innerhalb Deutschland. Ab 12,- € Warenwert beträgt der Versandkostenanteil pro Bestellung 3,50 € innerhalb Deutschland. Für die Länder Schweiz, Luxembourg, Niederlande, Belgien und Österreich berechnen wir Versandkosten i.H.v. 5,95 €. Für Lieferungen in alle übrigen Ländern werden 11,95 € Versandkosten berechnet. Reine Buchbestellungen sind ab einem Warenwert von 20 Euro versandkostenfrei. HB ist zu Teillieferungen berechtigt, ohne dass dies zu einer mehrfachen Erhebung der Versandkosten führt.

§ 5 Widerrufsbelehrung

1.  Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
   
   Der Widerruf ist zu richten an:
   
   Sigloch Distribution GmbH & Co. KG
   Tor 6-10
   Handelsblatt-Shop
   Am Buchberg 8
   74572 Blaufelden
   Fax: 07953-883509
   E-Mail: handelsblatt-shop@vhb.de 
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.  Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3. Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
4. Nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Waren, die sich aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung eignen. Hierunter fallen Downloads von Software und Dateien.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

1. HB gewährleistet nicht, dass handelsblatt-shop.de jederzeit erreichbar und fehlerfrei ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von HB liegen.
2. Liegt ein von HB zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen.
3. HB leistet Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe, bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte. In allen anderen Fällen ist die Haftung ausgeschlossen, sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist. HB haftet nur für Schäden, die am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die HB nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung der HB ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ein Personenschaden vorliegt oder wenn dem Kunden Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz zustehen.

§ 7 Datenschutz

1. HB behandelt die persönlichen Daten des Kunden und der Nutzer von handelsblatt-shop.de vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Kunde hierin einwilligt.
2. HB weist darauf hin, dass persönliche Daten der Kunden elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Durchführung des Vertrages verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist. Mit Absendung der Bestellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die übermittelten Informationen durch die HB gespeichert werden und zum Zwecke der Leistungserbringung sowie zur Abrechnung verarbeitet und genutzt sowie ggf. an dafür beauftragte Dienstleister weitergeleitet werden.
3. Bei Kündigung des Vertrages werden die personenbezogenen Daten des Kunden mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder gesondert vereinbart.
4. Sie können der Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- oder Meinungsforschung unter nachfolgender Adresse widersprechen:

Handelsblatt GmbH

Postfach 11 05 33

40505 Düsseldorf

E-Mail: crm@vhb.de

FAX: 0211.559 62 48

Telefon: 0180 5. 99 00 10 (0,14 € pro Minute aus dem deutschen Festnetz, ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen bis max. 0,42 € pro Min)

§ 8 Schlussbestimmungen

1. HB behält sich das Recht vor, das Angebot und/oder diese Vertragsbedingungen jederzeit zu verändern.
2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
3. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von HB anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.
5. Gerichtsstand ist in Düsseldorf, soweit der Kunde Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.

Stand: November 2011